Verschärfte Einreisebestimmungen für die USA geplant

Die Bestimmungen für visafreie Einreisen werden verschärft, auch Deutsche sind davon betroffen.

Die Einreise in die USA ist seit den Anschlägen vom 11. September 2001 in New York und Washington sowieso schon alles andere als unkompliziert und entspannt. Wer schon einmal nach anstrengendem Flug mehrere Stunden in der Warteschlange warten und sich dann den fast schon paranoiden Fragen der Grenzbeamten stellen mußte kann davon ein Lied singen. Jetzt soll es noch weiter verschärft werden. Die Anschläge von Paris waren dafür offenbar der Auslöser.

ESTA

Deutsche Bürger dürfen ebenso wie Bürger aus 37 anderen Ländern ohne Visum in die Vereinigten Staaten von Amerika einreisen. Doch ganz ohne Bürokratie geht das natürlich nicht. Man braucht zwar kein Visum, aber eine Elektronische Einreiseerlaubnis (ESTA). Die Informationen, die dabei erfragt werden, haben es durchaus in sich.

Künftig sollen auch weiterhin diese Angaben erhoben werden und Informationen darüber, ob der Antragsteller sich in Ländern aufgehalten hat, die von den USA als Rückzugsort von Terroristen eingestuft werden. Die Liste solcher Länder soll regelmäßig vom Heimatschutzministerium und den Geheimdiensten aktualisiert werden.

Mehr Daten sammeln

Außerdem sollen in Zukunft vermehrt biometrische Daten gesammelt werden, dazu zählen auch Fingerabdrücke. Die Zusammenarbeit mit anderen Ländern beim Austausch solcher Informationen soll weiter optimiert und verstärkt werden.

Fluggesellschaften, die ihre Fluggäste nicht ausreichend überprüfen, sollen künftig höhere Strafen treffen. Statt bisher 5.000 US-Dollar werden dann 50.000 US-Dollar fällig.

Überwachung

Seit den Anschlägen von Paris sind die visafreien Einreisen einigen Kongreßmitgliedern ein Dorn im Auge. Allzu gern würden sie das „Visa Waiver“-Programm (VWP), das den Bürgern der teilnehmenden Ländern eine visafreie Einreise bis zu 90 Tage erlaubt, beschneiden. Länder, die nicht ausreichend mit den US-Behörden zusammenarbeiten, sprich Daten ihrer Bürger liefern, sollen vom VWP ausgeschlossen werden.

Die USA mutieren mit solchen Maßnahmen immer mehr zum abstrusen Überwachungsstaat. Jeder Tourist, der im Gegensatz zu geschäftlich bedingten Reisen, nicht unbedingt gezwungen ist, in die USA zu reisen, sollte sich gut überlegen, ob er sich solchen Praktiken aussetzen will. Man sollte sich ernsthaft Gedanken darüber machen, welchen Schutz man für seine persönlichen Daten wünscht, und ob man diesen für eine Sightseeingtour durch die USA aufgeben will.

Sollte die Zahl der Touristenbesuche tatsächlich merklich nachlassen, dann werden auch die USA vielleicht einmal darüber nachdenken, ob ihre Überwachungsmaßnahmen, die in erster Linie den normalen Reisenden treffen, noch angemessen sind. Denn echte Terroristen wird man damit nicht fangen können, das haben der 11.09.2001 und der 13.11.2015 eindrucksvoll bewiesen. Vielen Menschen geht dieser Fanatismus längst viel zu weit.